Beiträge

Austausch mit der IHK Rheinhessen

BdSt im Gespräch

Haushaltspolitischer Austausch

BdSt im Gespräch mit dem Landesrechnungshof

Wie steht es um die Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz aus Sicht des Rechnungshofes? Kann die Schuldenbremse auch zukünftig ohne Tricks eingehalten werden? Investiert die Ampel-Regierung im ausreichenden Maße? Über diese und weitere Fragen diskutierten die BdSt-Vertreter Rainer Brüderle und René Quante mit Jörg Berres, dem Präsidenten des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz.

Verbände-Allianz fordert das Ende der Ausbaubeiträge

CDU-Gesetzentwurf wäre eine praktikable Lösung

Die CDU-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz hat einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der ungerechten Straßenausbaubeiträge vorgelegt. Die Verbände-Allianz aus Bund der Steuerzahler und Haus & Grund wird durch den Verband Wohneigentum verstärkt. Gemeinsam kämpfen die drei Organisationen für die Abschaffung von „StrAbs“ in RLP.

BdSt im Gespräch mit dem Landkreistag

Themen waren Straßenausbaubeiträge, effiziente Verwaltung und kommunale Verschuldung

Mit Günther Schartz, dem Vorsitzenden des Landkreistages Rheinland-Pfalz, und Dr. Daniela Franke sprachen BdSt-Präsident Rainer Brüderle, René Quante und Frank Senger. Es ging u.a. um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, und um kommunale Verschuldung.

Sorgfältige Planung beim Hallenneubau in Lörzweiler

BdSt im Gespräch mit der VG Bodenheim und der OG Lörzweiler

In einem Gespräch vor Ort konnten die BdSt-Vertreter Frank Senger und Stephanie Beckenbach mit Vertretern der VG Bodenheim, insbesondere Dr. Robert Scheurer, sich überzeugen, wie mit dem Bau der Mehrzweckhalle in Lörzweiler behutsam mit Steuergeld umgegangen wird. Das Konzept überzeugte durch Notwendigkeit, Sparsamkeit und der nachträglichen Möglichkeit, bei Bedarf an die Halle anzubauen – statt direkt eine viel zu große Halle hinzustellen.

BdSt im Gespräch

mit der FDP-Fraktionsvorsitzenden Cornelia Willius-Senzer

Seit Ende 2017 ist Cornelia Willius-Senzer die Vorsitzende der FDP-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. Doch den BdSt-Präsidenten Rainer Brüderle kennt sie bereits seit Jahren. Beim vergangenen Austausch im Juli 2018 zu aktuellen politischen Themen ging es u.a. um das umstrittene Sozialticket, die kommende Haushaltspolitik und die geforderte Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

BdSt im Gespräch mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf

Politischer Austausch über den Landeshaushalt, Steuersenkungen und Flüchtlinge

Im März 2018 wurde Christian Baldauf zum neuen Vorsitzenden der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag gewählt. BdSt-Präsident Rainer Brüderle und BdSt-Geschäftsführer René Quante trafen ihn zum Gespräch. Haushaltspolitik, Steuersenkungen, Flüchtlingsproblematik – an wichtigen Gesprächsthemen mangelte es nicht.

BdSt im Gespräch

mit der CDU-Landtagsfraktion

BdSt im Gespräch

mit dem Grünen-Fraktionsvorsitzenden Dr. Bernhard Braun