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Länderfinanzausgleich 2023
Fünf Geberländer stehen elf Nehmerländern gegenüber/in Nachrichten /von René QuanteDer Länderfinanzausgleich 2023 wies ein Volumen von rund 18,3 Mrd. Euro auf. Rheinland-Pfalz war erneut als Geberland vertreten und steuerte 320 Mio. Euro bei. Das Saarland hingegen erhielt als Nehmerland eine Stumme von rund 590 Mio. Euro. Weiterhin gilt: Der Freistaat Bayern zahlt am meisten ein, die Bundeshauptstadt Berlin erhält am meisten.
Wenn Kommunalpolitiker genug haben
Freisbach protestiert mit Massenrücktritt/in Nachrichten /von René QuanteDie Ortsgemeinde Freisbach im Landkreis Germersheim dürfte bis August 2023 selbst in Rheinland-Pfalz eher unbekannt gewesen sein. Doch mit dem paukenschlagartigen Rücktritt des Bürgermeisters und des gesamten Gemeinderates aus Protest gegen die Kommunalpolitik der Landesregierung änderte sich das – plötzlich wurde landesweit über Freisbach gesprochen. Denn eigentlich sind die Freisbacher Verhältnisse in vielen Kommunen zu finden.
575 Mio. Euro aus Länderfinanzausgleich 2020
Reform bringt Rheinland-Pfalz mehr ein als im Vorjahr/in Nachrichten /von René QuanteSeit dem Jahr 2020 wird der Bund-Länderfinanzausgleich nach einem neuen System berechnet. Aus drei Stufen wurden zwei, weil der Umsatzsteuervorwegausgleich und der Finanzausgleich im engeren Sinn kombiniert wurden. Zudem sind 9 Mrd. Euro Bundesmittel im großen Topf – „Ergänzungszuweisungen“ (BEZ) genannt. Im ersten Reformjahr erhält Rheinland-Pfalz daraus 575 Mio. Euro. Dabei profitiert das Land von sog. Ergänzungszuweisungen des Bundes. Was die neue Berechnungsmethodik nicht ändert: Bayern zahlt am meisten ein, Berlin erhält am meisten.
Weniger Geld aus Länderfinanzausgleich als im Vorjahr
Rheinland-Pfalz erhielt 2019 mehr als 300 Mio. Euro von anderen Bundesländern/in Nachrichten /von René QuanteÜber den Länderfinanzausgleich 2019 erhielt Rheinland-Pfalz rund 308 Mio. Euro. Bayern, Hessen, Baden-Württemberg und Hamburg zahlen als Geberländer über 11 Mrd. Euro ein.
Bundesländer verteilen 11,4 Mrd. Euro um
Rheinland-Pfalz erhält 2018 mehr Geld als im Vorjahr/in Nachrichten /von René QuanteLänderfinanzausgleich der Superlative
Zweithöchster Wert für Rheinland-Pfalz im Jahr 2017/in Nachrichten /von BdSt-RedaktionArmutszeugnis für unsere Zukunft
BdSt zur Bund-Länder-Einigung/in Nachrichten /von René QuanteRheinland-Pfalz erhält mehr Geld aus Länderfinanzausgleich
Keine Einigung bei Reform in Sicht/in Nachrichten /von BdSt-RedaktionAdresse & Kontakt
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