Weniger Geld aus Länderfinanzausgleich als im Vorjahr

Rheinland-Pfalz erhielt 2019 mehr als 300 Mio. Euro von anderen Bundesländern

Über den Länderfinanzausgleich wurden 2019 rund 11,2 Mrd. Euro zwischen den Bundesländern umverteilt. Rheinland-Pfalz erhielt davon knapp 308 Mio. Euro. Dies ist zwar deutlich weniger als im Vorjahr, aber die Summe entspricht den Erwartungen.

Zum letzten Mal wurde der Länderfinanzausgleich in seiner jetzigen Form berechnet. Ab dem Jahr 2020 wird ein neues System etabliert, indem der Bund stärker finanziell belastet wird. Dafür werden die bisherigen Geberländer deutlich entlastet. Auch im Abschlussjahr der 70-jährigen Tradition der großen Umverteilung ist Rheinland-Pfalz das geblieben, was es seit 1950 immer war: Nehmerland. Mit 307,7 Mio. Euro erhielt das Land 2019 fast so viel wie erwartet. Im Haushaltsplan veranschlagt waren nämlich 309,3 Mio. Euro. Im Vergleich zum Vorjahr sind dies 110 Mio. Euro bzw. 26 Prozent weniger.

Auch die übrigen Nehmerländer folgten mit Ausnahme von Bremen und Brandenburg dem rheinland-pfälzischen Trend, weniger Zahlungen aus den nur vier Geberländern zu erhalten. Brandenburg erhielt mit 555 Mio. Euro nur fünf Mio. Euro mehr als 2018, bei Bremen waren es mit 771 Mio. Euro immerhin 31 Mio. Euro mehr. Zusammen erhielten die Nehmerländer rund 11,1 Mrd. Euro, im Jahr zuvor waren es noch 11,4 Mrd. Euro.

Auf Seiten der Nehmerländer zahlte 2019 nur Baden-Württemberg weniger ein als im Vorjahr. Mit 2,4 Mrd. Euro trugen sie fast 650 Mio. Euro weniger bei. Der Freistaat Bayern hingegen riss im letzten Jahr des „alten“ Länderfinanzausgleichs einmal mehr seine früheren Bestmarken und gab 6,7 Mrd. Euro in den großen Topf hinzu. Das ist ein Allzeit-Rekordwert. Im Jahr zuvor waren es 28 Mio. Euro weniger. Hessen steuerte rund 1,9 Mrd. Euro bei und Hamburg 120 Mio. Euro, was 50 Prozent mehr sind als 2018.

Grafik: Die BdSt-Grafik zeigt die Zuweisungen aus dem Länderfinanzausgleich an Rheinland-Pfalz für die Jahre 2010-2019. Datenquelle: Bundesfinanzministerium.

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