Beiträge

Große Unterschiede bei Friedhofsgebühren in Rheinland-Pfalz

Steuerzahlerbund und Aeternitas legen Studie vor/in /von
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Gutachten zur Kommunalreform vorgestellt

Fusionen von Landkreisen und Ortsgemeinden sinnvoll/in /von
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Front gegen Straßenausbaubeiträge wächst

Zügige Abschaffung in Rheinland-Pfalz umsetzen/in /von

Nachdem der Steuerzahlerbund die Abschaffung der ungerechten Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz gefordert hat, war die AfD-Fraktion die erste Kraft im Landtag, die sich genau dafür einsetzte. Nun ist auch die CDU auf den fahrenden Zug aufgesprungen. Für die rot-gelb-grüne Landesregierung sollte dies ein Signal sein, die Bürger und die öffentlichen Verwaltungen bei den Ausbaubeiträgen zu entlasten.

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„Spar-Euro“ für vorbildliche kommunale Projekte

Kreis Ahrweiler, Trier und Käshofen werden ausgezeichnet/in /von

Der Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz und der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz haben erstmals den „Spar-Euro“ an kommunale Gebietskörperschaften verliehen, die vorbildlich Steuergeld eingespart haben. Die drei Preisträger sind der Landkreis Ahrweiler, die Stadt Trier und die Ortsgemeinde Käshofen.

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BdSt im Gespräch mit dem Landkreistag

Themen waren Straßenausbaubeiträge, effiziente Verwaltung und kommunale Verschuldung/in /von

Mit Günther Schartz, dem Vorsitzenden des Landkreistages Rheinland-Pfalz, und Dr. Daniela Franke sprachen BdSt-Präsident Rainer Brüderle, René Quante und Frank Senger. Es ging u.a. um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, und um kommunale Verschuldung.

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Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz abschaffen

Brüderle und Leyendecker fordern Ampel zum Handeln auf/in /von

Der Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz und Haus & Grund Rheinland-Pfalz fordern in einer gemeinsamen Initiative, landesweit die ungerechten und hochbürokratischen Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Dazu haben die beiden Verbände ein Positionspapier vorgelegt – der Titel: „Straßenausbaubeiträge abschaffen, Bürger entlasten und Kommunen entschädigen“.

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