Beiträge

Landtag stimmte über Straßenausbaubeiträge ab

Steuerzahlerbund fordert Abschaffung der oft ruinösen Beiträge

Straßenausbaubeiträge abschaffen

SPD in Koblenz schließt sich Meinung von Steuerzahlerbund an

Steuerzahlerbund fordert Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Interview mit Präsident Rainer Brüderle

Schuldenbremse wird ab 2019 eingehalten

Ampel verhindert Entlastung bei Straßenausbaubeiträgen

Im Landeshaushalt 2019/2020 forderten die CDU und AfD, die ungerechten Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Das Land solle die Kommunen als Entschädigung finanziell kompensieren. Daneben griffen die Oppositionsfraktionen auch Sparvorschläge des Steuerzahlerbundes auf. Umgesetzt wurde durch die Ampel-Koalition hingegen nichts.

AfD-Landtagsfraktion stellt Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vor

Forderung des Steuerzahlerbundes ist damit im Landtag / auch Entwurf der CDU-Fraktion erwartet

Ampel-Fraktionen nutzen Sparmöglichkeiten nicht

Änderungsanträge zum Landeshaushalt 2019/20 (RegEntw) enttäuschen auch mangels Bürger-Entlastung

Ampel-Fraktionen schöpfen Sparpotentiale im Doppelhaushalt nicht aus

Wann bewegt sich die SPD bei den Straßenausbaubeiträgen?

Ampelkoalition stellt Änderungsanträge zum Landeshaushalt 2019/2020 vor

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge muss im neuen Landeshaushalt berücksichtigt werden

Gute Argumente gegen Straßenausbaubeiträge

Steuerzahlerbund befeuert Debatte, die Ausbaubeiträge abzuschaffen
Symbolbild: Vier immer kleiner werdende Stapel Münzen liegen im Hintergrund. Im Vordergrund ein stilisiertes Holzhaus.

Straßenausbaubeiträge – ein kontrovers diskutiertes Thema

Steuerzahlerbund und andere Organisationen plädieren für Abschaffung