Abrechnung für Landesgartenschau in Landau

Steuerzahlerbund fordert Auskünfte zu Auftragsvergaben

Anlässlich des Endes der Landesgartenschau in Landau fordert der Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz bei der kommenden Vorstellung der Ergebnisse auch Auskünfte zu den Auftragsvergaben. Bei den Gartenschauen in Bingen und Trier hatte der Landesrechnungshof in 2013 schwere Vergaberechtsverstöße und unnötige Mehrausgaben beanstandet. Die Fortsetzung der Landesgartenschauen wertet die Steuerzahler-Organisation als unnötigen Schnellschuss.

„Die Landesgartenschau ist beendet und jetzt ist die Zeit der Abrechnung gekommen. Nach den verfilzten Auftragsvergaben der vergangenen Landesgartenschauen hatte die Landesregierung Besserung gelobt. Doch was ist in der Praxis daraus geworden?“, fragt René Quante, Geschäftsführer des BdSt Rheinland-Pfalz. „Natürlich hoffen wir, dass sich in Landau alles zum Besseren gewendet hat. Schließlich wurde viel Steuergeld verausgabt. Wurden dieses Mal z.B. das Vergaberecht konsequent eingehalten, regelmäßig öffentliche Ausschreibungen genutzt und personelle Verquickungen aufgebrochen? Bei der kommenden Vorstellung der Ergebnisse sollten Land und Stadt auch solche Fragen beantworten.“

Dass das Bewerbungsverfahren für die in 2022 geplante Landesgartenschau bereits begonnen hat, kritisiert der Steuerzahlerbund scharf. „Landau ist noch nicht einmal abgerechnet und da wird bereits der Startschuss für die nächste Blümchenschau gegeben. Das war völlig verfrüht“, moniert Quante. „Was hat die Landesgartenschau wirklich gekostet? Wie hoch ist das Defizit? Wie korrekt und transparent liefen die Auftragsvergaben ab? Das alles hätte zuerst einmal sauber geklärt werden müssen. Optimismus allein ersetzt keine harten Fakten.“

Foto: LGS Landau.