06.05.2015

Tempo langsamer – BdSt stellt Schuldenuhr um

Steuereinnahmen steigen - Schuldenzuwachs sinkt auf 165 Euro pro Sekunde

Die BdSt-Schuldenuhr läuft jetzt etwas langsamer: Mit dieser Umstellung reagiert der Bund der Steuerzahler auf Veränderungen in den öffentlichen Haushalten einiger Bundesländer.

Vor allem das Land Berlin bewegt die Schuldenuhr: Seinem Nachtragshaushalt zufolge wird Berlin in diesem Jahr 525 Millionen Euro Altschulden abbauen – bisher waren nur 226 Millionen Euro vorgesehen. Dies ist Ausdruck der weiterhin sprudelnden Steuerquellen. Bund, Länder und Kommunen können nach Medienberichten mit zusätzlichen Steuereinnahmen in Höhe von 40 Milliarden Euro in den kommenden Jahren rechnen. Das werden die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung morgen eindrucksvoll belegen.

Schon jetzt nutzt Berlin die hervorragende Situation, um sich von Altlasten zu befreien, indem der Schuldenberg abgetragen wird. Daneben planen sechs weitere Länder, in diesem Jahr Altschulden abzubauen oder zumindest ohne Nettokreditaufnahme auszukommen. Die anderen neun Bundesländer kommen weiterhin nicht ohne neue Schulden aus, um ihre Haushalte auszugleichen. Trotz guter Kassenlage sind weitere Einsparungen auf der Ausgabenseite nötig, um die ab dem Jahr 2020 geltende Schuldenbremse einhalten zu können.

Im Einzelnen: Vor allem durch den verstärkten Schuldenabbau in Berlin sinkt in diesem Jahr das geplante Schuldentempo pro Sekunde von bisher 173 auf 165 Euro. Insgesamt werden sich alle 16 Bundesländer dieses Jahr voraussichtlich um 5,2 Milliarden Euro netto neu verschulden. Für den Bund und die Gesamtheit der Kommunen kann für 2015 von einer Nullverschuldung ausgegangen werden.

Weitere Hintergründe zur Schuldenuhr finden Sie hier.

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