200x Eigenlob für 18 000 Euro

Georg-Forster-Medaille des Landtags ist kein Karnevalswitz

Der BdSt Rheinland-Pfalz kritisiert die neue Georg-Forster-Medaille, die heute erstmals verliehen wurde. Die vom Landtagspräsidenten Joachim Mertes initiierte Medaille wird grundsätzlich allen ausgeschiedenen Abgeordneten verliehen – unabhängig von ihrer Zeit im Landtag und ihren tatsächlichen Verdiensten. Die politische Selbstbeweihräucherung kostet die Steuerzahler rund 18.000 Euro.

Normalerweise herrscht nur bei einer Diätenerhöhung für Abgeordnete Einigkeit zwischen den Fraktionen. Umso beruhigender ist es zu wissen, dass mit der Verleihung der Georg-Forster-Medaille wenigstens kein Preisgeld verbunden ist. Dennoch ist der Spaß für die Steuerzahler nicht gerade günstig: Die 200 geprägten Medaillen kosteten rund 18.000 Euro. Jeder Abgeordnete wird nach seinem Ausscheiden aus dem Parlament mit einer Medaille ausgezeichnet. Insofern kann sich der Landtag mit seinen 101 Abgeordneten zwei Mal komplett selbst ehren.

Der Steuerzahlerbund ist davon überzeugt, dass Abgeordnete, die tatsächliche Verdienste um unser Land, den Parlamentarismus und die Demokratie aufweisen, ausreichend durch private Organisationen und Institutionen geehrt werden. Es bedarf daher keiner eigenen Medaille, deren ideeller Wert ohnehin gering ist, wenn sie jeder ehemalige Abgeordnete erhält.