Kostenexplosion in Hermeskeil

Feuerwehrerlebnismuseum in Hermeskeil für 4,8 Millionen Euro

Die Stadt Hermeskeil im Hunsrück besitzt neben einem Hochwaldmuseum und einer Flugausstellung seit April 2014 auch noch das einzige „Feuerwehrerlebnismuseum“ in Rheinland-Pfalz. Wer ein einzigartiges Museum bauen will, ist gerne auch bereit, tiefer in den Geldbeutel zu greifen. Doch in Hermeskeil kostete der Museumsbau mit 4,8 Mio. Euro fast dreimal so viel wie geplant. Zu den genauen Gründen schweigt die Stadt gegenüber dem BdSt bis heute eisern.

Die Geschichte zum „Feuerwehrerlebnismuseum“ in Hermeskeil begann vor fast einem Jahrzehnt. Im Herbst 2006 musste das alte Gebäude für das Feuerwehrmuseum wegen Brandschutzauflagen geschlossen werden. Um den Betrieb dennoch aufrechterhalten zu können, wurde die bislang als Lager genutzte Halle im örtlichen Industriegebiet als Museum genutzt. Doch es war klar, dass es sich nur um eine provisorische Lösung handeln konnte.

Im Jahr 2007 kam schließlich die Idee auf, für das Feuerwehrmuseum das ehemalige Heimatmuseum zu sanieren und direkt nebenan noch einen Neubau zu errichten. Die Projektkosten wurden 2008 mit 1,8 Mio. Euro beziffert. Damals nicht mit enthalten, war eine zum Feuerwehrmuseum gehörende Gastronomie, die ein privater Investor finanzieren und betreiben sollte. Noch im selben Jahr sprang der Investor aber wieder ab. Hermeskeil übernahm daher auch diesen Part, der anfänglich 642.000 Euro kosten sollte.

Viele Diskussionen später stimmte der Stadtrat im April 2010 grundsätzlich für den Neubau des Feuerwehrmuseums. Rund 3,7 Mio. Euro sollte das Projekt inklusive Gastronomie jetzt kosten. Im März 2011 bewilligte Rheinland-Pfalz einen Landeszuschuss von 65 Prozent der Kosten – ausgenommen die Gastronomie. Auch der Landkreis Trier-Saarburg und die Verbandsgemeinde Hermeskeil beteiligten sich finanziell. Nachdem die Finanzierung gesichert war, konnte es mit dem Bau losgehen. Doch der Baukostenrahmen wurde wiederholt gesprengt, u.a. wegen nachträglich entdeckter Schadstoffe im zu sanierenden Altbau. Im September 2013 wurde bereits mit Kosten von 4,3 Mio. Euro kalkuliert.

Im April 2014 war es schließlich soweit – das „Feuerwehrerlebnismuseum“ öffnete seine Pforten. Mit 1.000 qm Ausstellungsfläche ist es mehr als dreimal so groß wie das alte Museum. Doch in Hermeskeil können die Baukosten auch nachträglich weiter steigen. Mehrere beauftragte Firmen stellten noch Rechnungen für ihre Leistungen, zusammen für über 460.000 Euro. Da das Budget ausgereizt war, musste Hermeskeil Ende 2014 einen Nachtragshaushalt verabschieden. Insgesamt liegen die Projektkosten damit bei rund 4,8 Mio. Euro, fast dreimal so viel wie ursprünglich geplant! Der Eigenanteil der Stadt beläuft sich auf etwa 2,3 Mio. Euro.

Hermeskeil verweigert Auskunft

Wie konnte es zu dieser extremen Kostenexplosion kommen? Seit Oktober 2014 ist der BdSt Rheinland-Pfalz an diesem Fall dran, um detaillierte Auskünfte von der Verwaltung zu erhalten. Nach zwei Monaten Wartezeit kam nur eine spärliche Antwort. Eine weitere Anfrage wurde monatelang ignoriert und am Ende verweigerte die Verwaltung die Antwort ganz, weil sich zwischenzeitlich auch der Landesrechnungshof eingeschaltet hatte, um die Vorgänge zu prüfen. Selbst der Verweis auf die Auskunftsrechte des BdSt nach dem Landesmediengesetz wurde geflissentlich ignoriert. Insofern nimmt es Hermeskeil nicht nur mit der Einhaltung des Baukostenrahmens, sondern auch mit der Einhaltung von Landesrecht nicht allzu genau.

Die örtliche Politik sparte in den Medien jedenfalls nicht an Kritik. Die SPD sprach von „ständiger Schönrechnerei“ und die Linkspartei sogar von einem „Geldvernichtungsprotzbau“. Die CDU sieht insbesondere den damaligen Stadtbürgermeister in der Verantwortung, der Aufträge am Stadtrat vorbei erteilt habe. Dagegen vertritt die FWG-Fraktion die Auffassung, dass die vielen Veränderungen in der Bauphase für die Kostenexplosion verantwortlich seien. Welche Erklärung zutreffend ist, wird am Ende wohl der Landesrechnungshof herausfinden müssen, dem sich die Verwaltung nicht verweigern kann. Wo es möglich ist, sollte Hermeskeil aus Steuerzahlersicht harte Konsequenzen ziehen und Regressansprüche gegenüber den haftenden Verantwortlichen stellen.

Und die Steuerzahler? Die werden nicht „nur“ über eine steigende Verschuldung für die Baukostenexplosion in Haftung genommen. Im Zuge des Haushaltsplans 2015 wurde auch der Hebesatz für die Grundsteuer B um satte 80 Prozentpunkte von 400 Prozent auf 480 Prozent erhöht. Wegen der Mehrkosten beim Feuerwehrmuseum gab es dazu eine Aufforderung der Kommunalaufsicht. Immerhin spielt das kleine Hermeskeil jetzt in derselben Hebesatz-Liga wie die Landeshauptstadt Mainz. Aber was tut eine Stadt nicht alles für ein einzigartiges Feuerwehrmuseum?