BdSt Rheinland-Pfalz - Landesregierung will elegant ''de Kurve kriegen''

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16.11.2011

Landesregierung will elegant ''de Kurve kriegen''

Seit einigen Wochen ist es offenkundig, dass sich den zahllosen „Merkwürdigkeiten“ in der rheinland-pfälzischen Verwaltung eine neue hinzugesellen könnte: Die EU prüft, ob die Pachtverträge für verschiedene Objekte am Nürburgring mit Richter und Lindner europaweit hätten ausgeschrieben werden müssen. Wenn dem so wäre, müsste die Landesregierung die geschlossenen Verträge mit Lindner und Richter „rückabwickeln“, das heißt aufheben und im Anschluss daran europaweit Angebote zur Verpachtung einholen. Um der blamablen Situation zu entgehen, sich von der EU sagen lassen zu müssen, was rechtlich geboten gewesen wäre, liebäugele die Landesregierung offen mit einer Auflösung des Pachtvertrages.

Stefan Winkel, Geschäftsführer des Bundes der Steuerzahler, hält die Suche nach neuen Vertragspartnern für äußerst schwierig. Die diversen Gutachten, mit denen man das Projekt „Nürburgring 2009“ als „wirtschaftlich“ verkaufen wollte, hätten sich als Traumgebilde herausgestellt: Zum Beispiel seien Ernst & Young in Ihrem Gutachten vom September 2010 davon ausgegangen, dass die EventArena rund 100 Mal im Jahr mit Veranstaltungen belegt sein könne – tatsächlich seien es nur acht in 2010 gewesen. Die vom damaligen Wirtschaftsminister und jetzigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Hendrik Hering angepriesene Studie des Instituts Empirica habe eine Steigerung der direkten Arbeitsplätze am Ring von 401 auf 761 in 2011 in Aussicht gestellt. Jetzt stelle sich heraus, dass von den 380 Beschäftigten am Ring 140 um Ihren Arbeitsplatz bangen müssten. Insgesamt mache sich die Landesregierung geradezu lächerlich, wenn sie weiterhin versucht, das Projekt gesundzubeten. Die von Anfang an geäußerte Befürchtung des Bundes der Steuerzahler, dass sich das Projekt Nürburgring als totaler Flop entpuppen würde, rückt, so Stefan Winkel, in greifbare Nähe.

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