BdSt Rheinland-Pfalz - Kommunalfinanzen

Diese Broschüre soll Kommunalpolitikern Hinweise geben, wie und an welchen Stellen Ausgaben begrenzt und Haushaltsdefizite abgebaut werden können. Es werden Vorschläge zu fast allen Bereichen der Kommunalpolitik vorgestellt. Im ersten Teil wird auf die moderne doppische Rechnungslegung und die damit verbundenen Steuerungsmöglichkeiten eingegangen. Im zweiten Teil werden sämtliche Verantwortungsbereiche des kommunalen Haushaltswesens nach Sparmöglichkeiten durchsucht. Ein weiterer Schwerpunkt der Broschüre liegt auf den unterschiedlichen Gestaltungsmöglichkeiten bei der Zusammenarbeit mit privaten Unternehmen. Schließlich wird noch auf die Problematik der zunehmenden Kommunalverschuldung und der Kassenkredite eingegangen. Mehr dazu

Rathaus Ludwigshafen Der Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz schließt sich der Kritik an, die der Landesrechnungshof in seinem heute veröffentlichten Kommunalbericht 2010 hinsichtlich der strukturellen Probleme der Kommunen geübt hat. Die bekannten Ursachen sind in dem Bericht erneut deutlich aufgezeigt worden: eine schlechte finanzielle Basis, starke Belastung durch die Sozialausgaben, sowie mangelnde Sparanstrengungen und unzeitgemäße Strukturen der Kommunen. Mehr dazu

Knapp 1.500 Seiten umfasst der Haushalt 2009 der Stadt Koblenz, gefüllt mit jeder Menge Zahlen, Tabellen und Fachbegriffen. Nicht selten bleibt es für Kommunalpolitiker ein Buch mit sieben Siegeln. Auf Einladung der Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz (BIZ) brachte BdSt-Referent Stefan Winkel ein wenig Licht ins Dunkel des Zahlendschungels. Mehr dazu

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble lädt am 4. März 2010 die Landesfinanzminister sowie die kommunalen Spitzenverbände zur Auftaktsitzung einer Reformkommission nach Berlin ein. In dieser Kommission soll über Reformen der Gewerbesteuer diskutiert werden. Dass ein Bedarf an Änderungen besteht, darüber sind sich alle einig. Wie diese aussehen sollen, indes nicht. Zur Entwicklung der Realtsteuern (Gewerbesteuer, Grundsteuern) in Rheinland-Pfalz lesen Sie die Umfrage des Bundes der Steuerzahler in der Landesbeilage der Märzausgabe unseres Mitgliedermagazins „Der STEUERZAHLER“. Mehr dazu

Der Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz befragt alle zwei Jahre die größten Gemeinden im Land nach ihren Hebesätzen und ihrem Steueraufkommen. Ferner war von Interesse, ob die jeweiligen Städte einen Haushaltsausgleich erreicht haben bzw. planen.

Von 2004 bis 2007 stiegen die Steuereinnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände unseres Landes um fast 30 Prozent. Diese überaus erfreuliche Entwicklung wurde jedoch nicht für Steuersenkungen genutzt, sondern half lediglich, die Defizite in Grenzen zu halten. So belassen 38 der 44 befragten Städte alle Hebesätze bei den Werten von 2007, die restlichen fünf nehmen Anhebungen vor. Die Gewerbesteuer steigt in Frankenthal (5 Punkte), Idar-Oberstein (20 Punkte) und in Konz (20 Punkte). Damit liegt Konz annähernd beim Landesdurchschnitt von 371 Prozent, die anderen beiden liegen noch weiter darüber. Spitzenreiter ist hier seit Jahren die Landeshauptstadt Mainz mit 440 Prozent, gefolgt von Zweibrücken (410), Speyer (405) und Landau (405). Der niedrigste Hebesatz muss in Bad Neuenahr mit 330 Prozent gezahlt werden, gleichauf liegt die Stadt Montabaur. Mehr dazu

1. Warum wird diese Umstellung vorgenommen?
Der Hauptgrund ist, dass die aktuelle Haushaltsführung im kameralistischen System (Kameralistik) lediglich den Geldverbrauch, nicht jedoch den Ressourcenverbrauch abbildet. Es werden in der Kameralistik zwar Einnahmen und Ausgaben der Haushaltsplanperiode aufgelistet. Die über den Planungszeitraum hinausgehenden Verpflichtungen, die aus diesen Ausgaben entstehen, bleiben außen vor. Ein Beispiel: Die Aufnahme eines Kredites heute führt zu Zinsbelastungen morgen. Dies verringert den finanziellen Spielraum in der Zukunft. Oder: Ein von der Stadtreinigung angeschafftes Müllfahrzeug muss irgendwann ersetzt werden. Diesen Werteverzehr über die Nutzungsdauer bilden die Abschreibungen in der Doppik ab. In der Kameralistik sind sie nicht vorgesehen. Auf diese Weise wird die Planung transparenter. Mehr dazu