Hebesatzvergleich 2008
Die Stadt Landau beschloss eine Erhöhung beider Grundsteuern um jeweils fünf Punkte, nachdem dort in den letzten Jahren die Gewerbesteuer von 420 auf 405 Prozent gesenkt wurde. Mutterstadt beschloss eine Erhöhung der Grundsteuer A. Sie liegt mit 280 Prozent nun genau im Landesmittel. Bei dieser Steuer sind Trier, Bitburg und Konz die teuersten Städte. Bei der Grundsteuer B ist abermals Mainz ganz vorn, zusammen mit Landau (jeweils 400 Prozent), gefolgt von Bingen (390 Prozent). Bei beiden Grundsteuern ist Ingelheim die günstigste Stadt. Sie hatte 2006 beide Hebesätze halbiert auf 160 Prozent (Grundsteuer B), bzw. 135 Prozent (Grundsteuer A). Ingelheim verdankt seine gute finanzielle Ausstattung dem dort ansässigen Pharmakonzern und kann so die Hebesätze niedrig halten.
Der angesprochene Pharmakonzern verhalf Ingelheim 2007 zur Spitzenposition bei den Gewerbesteuereinnahmen mit 159 Mio. Euro, noch vor Ludwigshafen (152 Mio. Euro) und Mainz (133 Mio. Euro). Danach folgt mit großem Abstand Koblenz mit 89 Mio. Euro. Insgesamt nahmen die Umfrageteilnehmer 2007 etwas mehr als eine Milliarde Euro an Gewerbesteuern ein. Für 2008 planen die Kämmerer mit einem Einnahmenrückgang von etwa drei Prozent. Die Grundsteuern tragen deutlich weniger zu den Haushalten bei. Im Jahr 2007 brachte die Grundsteuern B den angeschriebenen Städten insgesamt 213 Mio. Euro und die Grundsteuer A etwa zwei Millionen Euro. Bei beiden Grundsteuern sind kaum Einnahmeänderungen geplant.
Die Stadt Konz plant für das Jahr 2008 mit doppelt so hohen Gewerbesteuereinnahmen wie 2007. Laut Haushaltsabteilung der Stadt Konz kommt der Hauptteil des Zuwachses aus einer einmaligen Sonderzahlung eines Steuerzahlers. Die Erhöhung des Hebesatzes trägt jedoch auch zur Verbesserung der Einnahmesituation der Stadt bei. Fraglich ist jedoch, warum Konz selbst mit 100 Prozent mehr Gewerbesteuereinnahmen den Haushalt nicht ausgleichen kann. Am vorsichtigsten plant Wörth mit fast 30 Prozent weniger Gewerbesteuer. Die Ausgaben wurden entsprechend angepasst, so dass Ende 2008 ein Plus im Haushalt stehen soll.
Auffällig ist, dass keine der Städte über 40.000 Einwohner trotz Spitzenpositionen bei den Pro-Kopf-Einnahmen aus den Realsteuern den Haushalt ausgleichen kann. Zwar strebte Mainz dies für das laufende Jahr an, doch musste Finanzdezernent Kurt Merkator dieses Ziel aufgrund zurückgehender Einnahmen aufgeben.
Leider kehrt sich der Trend der letzten vier Jahre um, in denen die Anzahl der Städte mit positivem Haushaltsergebnis stieg. Im Jahr 2004 waren es 14 Städte, 2007 waren es 20 und für 2008 planen nur noch 18 Städte den Haushaltsausgleich. [Tabelle]
